IT-Zentrum des Bundes: Beschäftigte einbinden

Zum Beginn des Jahres hat das neue Informationstechnikzentrum Bund (ITZ Bund) die Arbeit aufgenommen. Es ist ein Zusammenschluss aus drei IT-Dienstleistungszentren von drei Bundesministerien (Finanzen, Innen, Verkehr). Welche Rechtsform das ITZ Bund zukünftig haben soll, ob es etwa eine Anstalt öffentlichen Rechts oder eine GmbH werden soll, ist noch nicht beschlossen. Wie auch immer die Entscheidung ausfällt, für den stellvertretenden dbb Bundesvorsitzenden und Fachvorstand Beamtenpolitik Hans-Ulrich Benra ist klar: „Jede Lösung wird von uns daran gemessen, ob sie für die Beschäftigten akzeptabel ist, und die Kolleginnen und Kollegen sich ordentlich einbringen können.“

Die Position des dbb und seiner Mitgliedsgewerkschaften verdeutlichten Benra und der Bundesvorsitzende des Verbandes der Beschäftigten der obersten und oberen Bundesbehörden (VBOB), Hartwig Schmitt-Königsberg, im Gespräch mit den zuständigen Staatssekretären Klaus Vitt (Bundesinnenministerium) und Johannes Geismann (Bundesfinanzministerium) am 12. Mai 2016 in Berlin. Die Gewerkschaftsvertreter forderten außerdem für die auszugründende Institution klare Regelungen zur Dienstherrnfähigkeit, integrationsförderliche Führungs- und Leitungsstrukturen, eine eindeutige Regelung der Fachaufsicht sowie die klare Trennung der Verantwortlichkeiten für die jeweiligen Fachverfahren.

 

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