10. Medienkonferenz des dbb:
Dauderstädt zu Finanzierungsdebatte: Programmqualität der Öffentlich-Rechtlichen bleibt der Maßstab
Trotz der anhaltenden Debatte um die Finanzierung muss die Qualität des Programmangebots des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auch künftig gesichert sein. Das sagte der dbb Bundesvorsitzende Klaus Dauderstädt zum Auftakt der 10. Medienkonferenz, zu der der gewerkschaftliche Dachverband am 10. September 2015 nach Berlin eingeladen hatte. Die Tagung stand unter dem Motto „Programmgestaltung und Finanzierung – Die Zukunft der Öffentlich-Rechtlichen“.
Bei aller kritischen Bewertung des Rundfunkbeitrags, die seit der Einführung 2013 lautgeworden sei, dürfe nicht aus den Augen verloren werden, dass dessen eigentlicher Zweck „die Ermöglichung einer unabhängigen, von wirtschaftlichen und politischen Interessen freien Berichterstattung in ARD, ZDF und Deutschlandradio“ sei, so Dauderstädt. Dafür habe sich der dbb immer stark gemacht.
Zwei Schwerpunktthemen standen im Mittelpunkt der öffentlichen Veranstaltung im Rahmen der Medienkonferenz. Zunächst informierte der Intendant der Deutschen Welle (DW), Peter Limbourg, über die einschneidenden Veränderungen beim Auslandsrundfunk der Bundesrepublik und über dessen Perspektiven. Dauderstädt verwies darauf, dass im Juni dieses Jahres der englischsprachige TV-Kanal der DW an den Start gegangen war, verbunden mit dem neuen Claim der DW „Made for Minds“. „Daneben soll die klassische Trumpfkarte der ‚Welle‘, ihre Vielfalt im Regionalsprachenangebot, auch weiterhin ausgespielt werden.“
Zur Diskussion rund um den Rundfunkbeitrag bezog Dr. Hermann Eicher vom Verwaltungsrat des ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice in seinem Vortrag unter dem Motto „Der Rundfunkbeitrag – Dichtung und Wahrheit“ Stellung. „Dazu gibt es Anlass, nicht nur, weil die Einnahmen des Beitragsservice allein 2014 im Vergleich zum Vorjahr um 643 Millionen Euro auf 8,324 Milliarden Euro gestiegen sind und solche Summen natürlich Phantasien über deren Verwendung beflügeln“, stellte Dauderstädt fest. So bezeichneten einige Kritiker den Rundfunkbeitrag als „Zwangsabgabe“, Firmen sähen sich überproportional belastet. Hinzu komme, dass ein Bearbeitungsstau im Beitragsservice bei vielen privaten und nicht-privaten Beitragszahlern zu Unmut führe.
Unter dem Motto „Kein Service ohne Gebühren?“ wurden abschließend auch auf dem Podium Zusammenhänge zwischen Finanzierung und Programmgestaltung hinterfragt. Es diskutierten neben Dr. Hermann Eicher die ARD-Generalsekretärin Dr. Susanne Pfab, Prof. Norbert Schneider (von 1993 bis 2010 Direktor der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen), Prof. Kai Konrad (Direktor am Max-Planck-Institut für Steuerrecht und Öffentliche Finanzen in München), Dr. Christine Bergmann (Vorsitzende des Programmausschusses Programmdirektion des ZDF-Fernsehrats) und Ute Wiegand-Fleischhacker (Landesvorsitzende des dbb Hessen und stellvertretendes Mitglied im ARD-Programmbeirat).
