Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft (BDZ)
Biodiversität: Artenschutz nur mit Investitionen in Zollabfertigung möglich
Am 3. März 2023 war Tag des Artenschutzes (UN World Wildlife Day). Zu diesem Anlass hat die BDZ darauf hingewiesen: „Anhand der Zahlen der Beschlagnahmungen in Zollkontrollen ist ersichtlich, dass der Handel mit vielen vom Aussterben bedrohten Tierarten weiter blüht. Eine Eindämmung des Problems würde eine Stärkung der Kolleginnen und Kollegen der Zollämter und Hauptzollämter voraussetzen.“
In den vergangenen zehn Jahren habe der Zoll insgesamt 1,77 Millionen geschützte Tiere oder Pflanzen und Produkte aus dem Verkehr gezogen. Im Schnitt würden Zöllnerinnen und Zöllner 1.200 Mal pro Jahr im gewerblichen Warenverkehr, im Gepäck von Reisenden oder in der Post entsprechend fündig. Nach wie vor führten Unwissenheit oder mangelndes Unrechtsbewusstsein von Urlaubenden zu vielen Verstößen. Neben den klassischen „Mitbringseln“ nehme aber auch der Versand über das Internet zu. Der Anteil von Internetbestellungen mache inzwischen sogar zwei Drittel des Volumens aller aufgegriffenen Sendungen aus, einen Schwerpunkt bildeten dabei Flughäfen.
Bundesumweltministerin Steffie Lemke besuchte jüngst das Zollmuseum des Hamburger Hauptzollamts, in dessen Asservatenkammer zahlreiche illegale gehandelte Exemplare zu sehen sind. Die Ministerin forderte im Zusammenhang mit der sich verschärfenden Biodiversitätskrise eine Stärkung des Vollzugs und insbesondere eine strengere Kontrolle des zunehmenden Online-Handels. Solche politischen Forderungen untermauern die langstehende Position des BDZ, den Zoll in seiner Kernaufgabe der Warenabfertigung nicht zu vernachlässigen. Denn seit zwei Jahren habe man auch im Kontext des Wegfalls der Kleinbetragsfreigrenze im Postverkehr häufig auf die angespannte Situation in den Abfertigungsstellen hingewiesen. Trotzdem wurde aber nicht einmal der personelle Mehrbedarf von 1.200 Stellen, der sich allein für die Bewältigung dieser Aufgabenzuwächse durch das Mehrwertsteuer-Digitalpaket (E-Commerce) ergibt, in den vergangenen Haushalten abgebildet.
