- Mehr gegen Jugendarbeitslosigkeit in Europa tun: (v.l.n.r. ) Andy Poser (vbba), Matthäus Fandrejewski (Sprecher CESI Youth), Steven Werner (vbob), Vanessa See (vbob) vertraten die dbb jugend bei einer CESI Fachtagung in Tallinn.
dbb jugend bei einer CESI Fachtagung in Tallinn
dbb jugend: Dringendste Aufgabe bleibt Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit
Die dbb jugend hat die heutige Wahl des Luxemburgers Jean-Claude Juncker zum Präsidenten der Europäischen Kommission „als klares Bekenntnis zu mehr europäischer Demokratie“ begrüßt. „Kritisch sehen wir allerdings den Weg zur letztendlichen Wahl des Kommissionpräsidenten. In der europäischen Öffentlichkeit wurde gerade durch die Staats- und Regierungschefs suggeriert, dass der Spitzenkandidat der erfolgreichsten Fraktion dem Parlament zur Wahl vorgeschlagen werden soll. Nach der Wahl wollte man davon plötzlich nichts mehr wissen. Der übliche Postenschacher und die breite Diskussion haben dem Ansehen Europas nachhaltig geschadet“, so Michael Gadzalla, stellvertretender dbb jugend-Vorsitzender.
Aus seiner Sicht ist aber umso bemerkenswerter, wie sich das europäische Parlament und der unterlegene Kandidat Martin Schulz demonstrativ hinter Juncker gestellt hätten. „Das Parlament hat sich damit aus einer scheinbar schwächeren Rolle zum stärksten Verbündeten des europäischen Volkes aufgeschwungen. Wünschenswert wäre es, wenn das Parlament diese Rolle weiter ausbaut“, sagte Gadzalla. Als dringendste Aufgabe des neuen Kommissionspräsidenten nannte Gadzalla, „die europaskeptische Stimmung und das Erstarken der Rechtspopulisten mit Taten einzudämmen. „Solange Europa in Krisenzeiten nicht als Wohlstandsverteidiger, sondern als ungerechtes Wirtschaftsunternehmen wahrgenommen wird, werden sich Menschen nie als Europäer fühlen.“ Wichtig sei deswegen ein Diskurs über ein sozialeres Europa.
„Zu einem sozialeren Europa gehört es auch, endlich wirksame Maßnahmen gegen die Jugendarbeitslosigkeit auf den Weg zu bringen“, betonten Vanessa See und Steven Werner von der „AG Jugend in Europa“ der dbb jugend. Bereits Anfang 2013 wurde die Bereitstellung von zusätzlich sechs Milliarden Euro im Zuge der Jugendgarantie beschlossen. Den Berichten der EU zufolge konnte jedoch noch kein Euro verausgabt werden, da die Mittel u.a. über den Europäischen Sozialfonds zur Verfügung gestellt werden und die Mitgliedsländer komplexe, operationelle Programme ausarbeiten müssen, die anschließend von der EU zu genehmigen sind. Vanessa See: „Das ist wirklich mehr als enttäuschend. Angesichts der Tatsache, dass es um das Leben junge Menschen geht, wäre eine flexiblere und schnellere Umsetzung angebracht.“ Vorstellbar wäre See zufolge beispielsweise ein eigener „Notlagenfonds, der zügig und unbürokratisch auf soziale Notlagen wie die Jugendarbeitslosigkeit reagieren kann.“ Wie ein solcher Fonds organisiert und ausgestaltet sein soll, „könnte in Zusammenarbeit mit den Sozialpartnern festgelegt werden“, ergänzte Steven Werner. Neben strukturellen Maßnahmen gelte es jedoch auch innovative Wachstumsbranchen wie das Internet oder erneuerbare Energien als Chance für die Jugend zu identifizieren. Web 2.0 sei zwar in aller Munde, werde aber zu wenig als Wirtschaftsfaktor begriffen, so die Kritik der dbb jugend. Gerade Gewerkschaften und der öffentliche Dienst müssten aufpassen, hier nicht den Anschluss zu verlieren. Eine Delegation der dbb jugend war sich während einer CESI Fachtagung in Tallinn darüber einig, dass Web 2.0 vielfältige neue Möglichkeiten bieten könne, Arbeitsplätze zu schaffen. Wichtig sei deswegen ein klares Konzept Web 2.0 in das Arbeitsleben zu integrieren.