DJG Frauen
Resolution gegen Extremismus und für Frauenrechte
Die politische Entwicklung in Deutschland vor allem für Frauen und ihre Rechte ist besorgniserregend. Für die DJG bedeutet die Resolution, mehr Profil zu zeigen.
Von Bianca Korbanek
Angefangen hat alles mit dem Bundesgewerkschaftstag der Deutschen Justiz-Gewerkschaft (DJG) im Jahr 2023. Ich hatte damals in meiner Funktion als Bundesfrauenbeauftragte in der Diskussion über die zukünftige Ausrichtung der DJG gefordert, dass die Bundesgewerkschaft mehr Profil zeigen müsste. Profil zeigen heißt für mich, sich Schwerpunkte zu setzen, sich zu bestimmten Themen zu positionieren und diese nach außen aktiv zu vertreten.
Doch der DJG mehr Profil zu geben, sollte nicht allein Aufgabe der Bundesleitung sein. Ich habe überlegt, welche Themen für die DJG Frauen wichtig sind und dazu beitragen, der DJG Profiltiefe zu verleihen.
Der Denkanstoß kam in diesem Moment von den dbb frauen. Die Hauptversammlung der dbb frauen hat das in Wort und Tat umgesetzt, was wir bei den DJG Frauen immer wieder bei diskutiert haben.
Resolution als Handlungsgrundlage der gewerkschaftlichen Arbeit
Mit Sorge haben wir die politische Entwicklung in Deutschland vor allem für Frauen und ihre Rechte betrachtet. Die Wahlergebnisse in Sachsen, Thüringen und Brandenburg haben ein deutliches Ausrufezeichen hinterlassen und die Wahlprogramme einiger Parteien haben nichts Gutes für die Frauenrechte erahnen lassen.
Den DJG Frauen war es wichtig, klar ihr Bekenntnis für die freiheitliche demokratische Grundordnung und die daraus resultierende Handlungsgrundlage der gewerkschaftlichen Arbeit darzustellen. Bereits zahlreiche andere Gewerkschaften, Verbände und Organisationen - nicht nur bei den Frauen - haben sich durch verschiedene Resolutionen klar gegen Extremismus, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und für Frauenrechte stark gemacht. Dies war auch unser Ziel.
Nach dem Vorbild der Resolution der dbb frauen haben wir daher selbst ein klares Bekenntnis zu den o.g. Werten formuliert und sie dem Bundesvorstand zur Abstimmung vorgelegt. Ich bin stolz, sagen zu können, dass der gesamte Bundesvorstand der Deutschen Justiz-Gewerkschaft die aktuelle Fassung der Resolution gegen Extremismus und für Frauenrechte vollumfänglich mitträgt und bereits öffentlich bekannt gemacht hat.
Resolution der DJG
Gegen Extremismus jeglicher Art und für die Verteidigung von Frauenrechten
1. „Nie wieder ist jetzt.“ Wir tragen Verantwortung dafür, dass die deutsche Geschichte sich nicht wiederholt.
2. Angesichts der besorgniserregenden Entwicklungen in Deutschland verabschieden die DJG Frauen eine Resolution, die sich klar und eindeutig gegen Extremismus richtet und für die Verteidigung von Frauenrechten stark macht.
3. Die DJG Frauen rufen dazu auf, sich entschieden für die Bekämpfung extremistischer Tendenzen und Ideologien einzusetzen. Gemeinsam müssen wir eine solidarische und demokratische Gesellschaft erhalten und verteidigen.
4. Die Verteidigung unserer Demokratie ist unmittelbar mit der Verteidigung von Frauenrechten verbunden. Wir setzen uns für eine Gesellschaft ein, in der alle Menschen uneingeschränkten Zugang zu Bildung, Selbstbestimmung, Arbeitsmöglichkeiten und politischer Teilhabe haben.
5. Die DJG Frauen fordern alle dazu auf, aktiv gegen jede Form von Gewalt gegen Frauen vorzugehen. Maßnahmen zur Prävention und Unterstützung von Betroffenen müssen gestärkt werden.
6. Die DJG Frauen appellieren an alle, insbesondere an die Mitglieder der DJG, ihre gemeinsamen Anstrengungen zu verstärken, um die Grundwerte unserer Demokratie zu schützen und Frauenrechte zu verteidigen.
