HessenRückblick auf das Jahr 2023
2023 hat sich viel getan in Hessen. Hauptversammlungen, Gewerkschaftstag und eine wegweisende Anhörung. Das hier waren die wichtigsten Ereignisse für die dbb Frauen Hessen:
Das erste Highlight war die erste Hauptversammlung der dbb Frauenvertretung Hessen, die am 15. März 2023 in Fulda stattfand. Auf der Tagesordnung standen u.a. der aktuelle Stand des mobilen Arbeitens in den verschiedenen Ressorts und der anstehende Gewerkschaftstag des dbb Hessen am 9. und 10. Mai 2023. Im weiteren Verlauf informierte die Vorsitzende Sonja Waldschmidt über wahrgenommene Termine des Vorstands sowie aktuelle Aktivitäten und Themen. Sie verwies u.a. auf die abgegebene Stellungnahme zum Änderungsentwurf der Hessischen Urlaubsverordnung. Für den dbb Hessen berichtete der stellvertretende Landesvorsitzende Richard Thonius über die aktuelle Arbeit; beispielhaft hob er die Themen Unteralimentation und Gewalt gegen Beschäftigte hervor. Ein besonderes Augenmerk galt der Tarifrunde Bund und Kommunen und dem zwei Tage später in Fulda stattfindenden Warnstreik.
Am 4. Mai 2023 fand im Hessischen Landtag die öffentliche Anhörung zu dem Entwurf des hessischen Gleichberechtigungsgesetzes (HGlG) statt. In der mehr als drei Stunden dauernden Anhörung hatte Waldschmidt die Gelegenheit, sowohl die Position der Landesfrauenvertretung als auch die des dbb Hessen nochmals darzulegen und die Stellungnahme zu erläutern. „Dem Ziel der Verwirklichung der Chancengleichheit wird unserer Einschätzung nach mit allen vorliegenden Gesetzentwürfen größtenteils Rechnung getragen“, führte sie aus, „in einigen Bereichen sind dabei eher Umsetzungsprobleme als Regelungsproblem zu sehen“. Die Vorsitzende der Landesfrauenvertretung machte deutlich, dass die gesetzlichen Regelungen oftmals bereits da seien, häufig aber nicht klarstellend genug seien, was zu Auslegungsproblemen und Diskussionen führt. Um dem Gesetzeswillen aber auch die Umsetzung in der täglichen Arbeit folgen zu lassen und Interpretations-und Auslegungsmöglichkeiten zu minimieren, seien in verschiedenen Punkten detailliertere Vorgaben notwendig.
Ebenfalls im Mai ging der 20. Gewerkschaftstag des dbb Hessen in Darmstadt erfolgreich zu Ende. Alle Anträge der Landesfrauenvertretung u.a. zur Anerkennung von Kindererziehungszeiten für vor dem 1.1.1992 geborene Kinder wurden angenommen. Daneben stand an den zwei Tagen (9. Und 10. Mai) auch die turnusmäßige Neuwahl von Landesleitung und Landesvorstand auf der Tagesordnung. Die Frauenvertretung gratuliert allen Neu- und Wiedergewählten ganz herzlich und wünscht guten Erfolg. Auf Bundesebene ging es im Juni mit der 17. Frauenpolitische Fachtagung der dbb bundesfrauenvertretung unter dem Motto „Hinsehen, Einschreiten, Vorbeugen – Null Toleranz bei sexueller Belästigung, Gewalt und Mobbing“ weiter. Für die dbb Frauenvertretung Hessen nahm Vorstandsmitglied Katharina Bonnet-Biedler an der Veranstaltung teil.
Am 19. September 2023 fand die zweite Hauptversammlung der dbb Frauenvertretung statt – ebenfalls in Fulda. Die Vorsitzende Sonja Waldschmidt freute sich, zahlreiche Frauenvertreterinnen aus den Mitgliedsverbänden und -gewerkschaften begrüßen zu können. Auf der Tagesordnung stand wieder das mobile Arbeiten. Die Diskussionen hatten gezeigt, dass die mobile Arbeit – in den Bereichen, in denen es möglich ist – mittlerweile etabliert ist, wenn auch in verschiedenen Ausprägungen. Im weiteren Verlauf informierte die Vorsitzende u.a. über aktuelle Entwicklungen hinsichtlich des HGlG und den Kindererziehungszeiten. Leider zeichnete sich noch immer keine positive Entwicklung ab. Der Vorstand wird das Thema nach der Landtagswahl erneut aufgreifen. Der stellvertretende Landesbundvorsitzende Richard Thonius berichtete aus der Arbeit des dbb Hessen, u.a. zur Novellierung des Hessischen Personalvertretungsgesetzes, den Tarifverhandlungen mit der TdL und die sich anschließenden Verhandlungen mit Hessen. Nach der Mittagspause informierten der Vorsitzende der Deutschen PalliativStiftung, Dr. Thomas Sitte und der stellverstretende Vorsitzende des Stiftungsrates, Prof. Dr. Carsten Schütz mit zwei spannenden Vorträgen zu dem sensiblen Thema „selbstbestimmtes Sterben – Patientenverfügung - Vorsorgevollmacht“ und standen den interessierten Teilnehmerinnen für zahlreiche Fragen zur Verfügung. Die nächste Landeshauptversammlung findet am 11. März 2024 in Fulda statt.
